Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter

Vertragspartner für Bestellungen über unseren Online-Shop ist:

Nachfolgend „DRI:M“,
"wir", "uns" oder "unser" genannt.

2. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Verbraucher über unseren Online-Shop mit uns abschließen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für Geschäftskunden und Händler gelten ausschließlich die in Teil B enthaltenen Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Maßgeblich ist diejenige Fassung der jeweils einschlägigen Bedingungen, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültig ist. Individuelle Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden haben Vorrang.

3. Produkte und Produktinformationen

Wir bemühen uns, sämtliche Produkte in unserem Online-Shop möglichst genau und vollständig zu beschreiben und darzustellen. Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung. Insbesondere aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen, Lichtverhältnisse oder fotografischer Darstellung können Farben und Oberflächen in ihrer Bildschirmdarstellung geringfügig vom tatsächlichen Produkt abweichen. Viele unserer Möbel, Leuchten und Einrichtungsgegenstände werden aus natürlichen, handwerklich bearbeiteten oder individuell veredelten Materialien gefertigt. Hierzu können insbesondere gehören:

• Holz und Furniere;
• Naturstein und mineralische Materialien;
• Leder;
• Textilien;
• Metall;
• Glas und Lavaglas;
• handlackierte oder handbearbeitete Oberflächen.

Materialtypische Unterschiede in Maserung, Farbton, Struktur, Porenbild, Einschlüssen, Oberflächenbild oder Patina können natürliche beziehungsweise handwerklich bedingte Eigenschaften des jeweiligen Materials sein. Solche material- oder herstellungsbedingten Abweichungen stellen keinen Sachmangel dar, soweit das Produkt der vereinbarten Beschaffenheit und den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Maßgeblich für den Vertragsinhalt sind die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigte Produktbeschreibung und ausdrücklich vereinbarte individuelle Spezifikationen.

4. Bestellvorgang und Vertragsschluss

Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben. Der Kunde kann die gewünschten Produkte zunächst in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit überprüfen und korrigieren. Durch Anklicken des entsprechend eindeutig gekennzeichneten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Eine automatisch versandte E-Mail über den Eingang der Bestellung bestätigt zunächst lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Sie stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern in dieser E-Mail nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung annehmen oder die bestellte Ware an den Kunden versenden. Erfolgt der Versand vor einer gesonderten Auftragsbestätigung, kommt der Vertrag mit Versand der Ware zustande. Wir können eine Bestellung insbesondere dann vor Annahme ablehnen, wenn:

• ein Produkt nicht verfügbar ist;
• die angegebenen Daten unvollständig oder offensichtlich fehlerhaft sind;
• ein offensichtlicher Preis-, Produkt- oder Systemfehler vorliegt;
• eine Zahlung nicht erfolgreich durchgeführt oder verifiziert werden kann;
• konkrete Anhaltspunkte für Missbrauch oder Betrug vorliegen.

Wurde bereits eine Zahlung geleistet und kommt kein Vertrag zustande, erstatten wir den entsprechenden Betrag unverzüglich zurück. Vertragssprache ist Deutsch.

5. Preise und Versandkosten

Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzlich anfallende Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Zusätzlich können Versand-, Speditions- oder sonstige Lieferkosten anfallen. Diese werden dem Kunden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung angezeigt oder anderweitig ausdrücklich mitgeteilt. Soweit wir Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union anbieten, können zusätzliche Zölle, Einfuhrsteuern, Abgaben oder Gebühren entstehen. Solche Kosten werden grundsätzlich von den zuständigen Behörden oder sonstigen Stellen erhoben und sind, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, vom Kunden zu tragen. Offensichtliche Preis-, Beschreibungs- oder Systemfehler begründen keinen Anspruch auf Abschluss eines Vertrags zu einem erkennbar fehlerhaften Preis. Ist bereits ein Vertrag zustande gekommen, bleiben die gesetzlichen Vorschriften über Irrtum und Anfechtung unberührt.

6. Zahlung

Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt. Je nach Verfügbarkeit können hierzu insbesondere von Zahlungsdienstleistern angebotene Zahlungsmethoden gehören. Für einzelne Zahlungsmethoden können ergänzende Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten. Der Kaufpreis ist zu dem im Bestellvorgang beziehungsweise in der Auftragsbestätigung angegebenen Zeitpunkt fällig. Können eine Zahlung oder erforderliche Zahlungsprüfung nicht erfolgreich durchgeführt werden, sind wir berechtigt, die Bearbeitung der Bestellung bis zur Klärung auszusetzen oder die Bestellung vor Vertragsschluss abzulehnen.

7. Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist dafür verantwortlich, eine vollständige und richtige Lieferadresse anzugeben. Die für ein Produkt geltende Lieferzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem Bestellvorgang, der Auftragsbestätigung oder einer individuellen Vereinbarung. Bei Möbeln, handgefertigten Produkten, Sonderanfertigungen oder Artikeln, die erst nach Bestellung produziert oder vom Hersteller beschafft werden, können längere Lieferzeiten entstehen. Werden wir nach Vertragsschluss von einer unvorhersehbaren Lieferverzögerung betroffen, informieren wir den Kunden hierüber so bald wie möglich. Gesetzliche Rechte des Kunden im Falle eines Lieferverzugs bleiben unberührt. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Dem Kunden entstehen dadurch keine zusätzlichen Versandkosten, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten über.

8. Speditionslieferungen und Zusatzleistungen

Größere, schwere oder besonders empfindliche Produkte können durch eine Spedition oder einen spezialisierten Logistikdienstleister geliefert werden. Art und Umfang der jeweiligen Lieferleistung ergeben sich aus der beim Kauf angebotenen Versandart, der Produktbeschreibung, der Auftragsbestätigung oder einer individuellen Vereinbarung. Folgende Leistungen sind nur dann Bestandteil des Vertrags, wenn sie ausdrücklich angeboten und vereinbart wurden:

• Tragen der Ware in die Wohnung oder das Haus;
• Lieferung in obere Stockwerke;
• Lieferung bis zum gewünschten Verwendungsort;
• Montage oder Installation;
• Aufbau oder Aufstellung;
• Auspacken der Ware;
• Entsorgung von Verpackungsmaterial.

Soweit für eine Speditionslieferung ein Liefertermin vereinbart wird, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferung zum vereinbarten Termin entgegengenommen werden kann. Ist eine Lieferung an einen bestimmten Verwendungsort vereinbart, muss der Kunde uns rechtzeitig über besondere Zugangshindernisse informieren. Hierzu können beispielsweise ungewöhnlich enge Treppenhäuser, fehlende Aufzüge, Zufahrtsbeschränkungen oder sonstige außergewöhnliche örtliche Gegebenheiten gehören. Scheitert eine ordnungsgemäß angekündigte Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, können wir die tatsächlich entstandenen, erforderlichen und angemessenen Mehrkosten verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

10. Prüfung der Lieferung und Transportschäden

Wir bitten den Kunden, die gelieferte Ware möglichst zeitnah auf offensichtliche Transportschäden und Vollständigkeit zu überprüfen. Bei erkennbaren Transportschäden empfiehlt es sich, den Schaden möglichst unmittelbar gegenüber dem Zusteller oder Spediteur zu vermerken und durch Fotos zu dokumentieren. Bitte informieren Sie uns über erkennbare Schäden möglichst zeitnah, damit wir die Angelegenheit prüfen und gegebenenfalls Ansprüche gegenüber dem Transportdienstleister geltend machen können. Die Versäumung einer solchen Meldung hat für Verbraucher keine Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Mängelrechte.

11. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage. Die Einzelheiten zum Beginn der Frist, zur Ausübung des Widerrufsrechts und zu den Rechtsfolgen des Widerrufs ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung. Die Kosten einer Rücksendung im Falle eines Widerrufs richten sich nach den Angaben in der jeweils gültigen Widerrufsbelehrung.

Ausschluss des Widerrufsrechts bei individuellen Anfertigungen

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Hierzu können beispielsweise tatsächlich individuell nach Kundenauswahl angefertigte Möbel oder Produkte mit kundenspezifisch gewählten Maßen, Materialien, Farben, Ausführungen oder sonstigen individuellen Spezifikationen gehören. Ob das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, richtet sich nach den Umständen des konkreten Produkts und der konkreten Bestellung.

12. Gesetzliche Mängelrechte

Für die von uns gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Eine Sache ist insbesondere dann frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang den gesetzlichen subjektiven, objektiven und gegebenenfalls bestehenden Montageanforderungen entspricht. Bei Vorliegen eines Mangels stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Hierzu können insbesondere gehören:

• Nacherfüllung;
• Rücktritt, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen;
• Minderung des Kaufpreises;
• Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neuen Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Materialtypische Eigenschaften natürlicher oder handwerklich bearbeiteter Werkstoffe stellen keinen Sachmangel dar, soweit die gelieferte Ware der vereinbarten Beschaffenheit und den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Eine gegebenenfalls zusätzlich gewährte Hersteller- oder Händlergarantie schränkt die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden nicht ein.

13. Haftung

Wir haften unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
• bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes;
• im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie;
• in allen sonstigen Fällen, in denen eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

14. Außergewöhnliche Ereignisse und höhere Gewalt

Soweit die Erfüllung eines Vertrags aufgrund von Ereignissen außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereichs vorübergehend erschwert oder verzögert wird, informieren wir den Kunden hierüber, soweit dies möglich und für die Vertragsdurchführung relevant ist. Hierzu können insbesondere außergewöhnliche Transportunterbrechungen, Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, erhebliche Materialengpässe, außergewöhnliche Lieferkettenstörungen oder vergleichbare Ereignisse gehören. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei Verzug oder Unmöglichkeit der Leistung, bleiben unberührt.

15. Urheberrechte und geistiges Eigentum

Die auf unserer Website veröffentlichten Inhalte können urheberrechtlich, markenrechtlich oder durch sonstige Rechte geschützt sein. Hierzu können insbesondere gehören:

• Texte;
• Fotografien;
• Produktabbildungen;
• Grafiken;
• Videos;
• Logos;
• Designs;
• Marken und geschäftliche Bezeichnungen.

Eine Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung oder Verbreitung dieser Inhalte ist nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder mit entsprechender Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zulässig.

16. Datenschutz

Informationen darüber, wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, finden Sie in unserer gesonderten Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung informiert insbesondere über Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung, Empfänger personenbezogener Daten, Speicherdauer sowie die Rechte betroffener Personen.

17. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

Für die Vertragsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen über den Gerichtsstand.

Verbraucherschlichtung

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

18. Aktualität, Änderungen und Kontakt

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher haben den Stand 12.07.2026.

Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für zukünftige Verträge ändern, insbesondere wenn sich gesetzliche Anforderungen, unser Leistungsangebot oder unsere Geschäftsprozesse ändern. Für einen bereits abgeschlossenen Vertrag gilt grundsätzlich die Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung in den Vertrag einbezogen wurde. Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften. Bei Fragen können Sie sich an uns wenden:

1. Anwendungsbereich

Die driem living UG (haftungsbeschränkt) wird nachfolgend „DRI:M“ genannt.

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Möbeln, Leuchten, Einrichtungsgegenständen, Wohnaccessoires, Materialien und damit verbundenen Leistungen durch DRI:M.

Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten insbesondere für Händler, Innenarchitekten, Architekten, Planer, Objektausstatter und sonstige gewerbliche Auftraggeber.

Entgegenstehende, ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn DRI:M ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn DRI:M eine Bestellung in Kenntnis abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführt.

Individuelle Vereinbarungen, Angebote und Auftragsbestätigungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen.

Eine neue Preisliste ersetzt alle vorherigen Preislisten für zukünftige Bestellungen. Für bereits bestätigte Aufträge bleiben die in der jeweiligen Auftragsbestätigung festgelegten Preise und Bedingungen maßgeblich.

DRI:M ist berechtigt, Produkte, Kollektionen, technische Angaben, Ausführungen und Preise für zukünftige Bestellungen zu ändern oder Produkte aus dem Sortiment zu nehmen. Bereits abgeschlossene Verträge bleiben hiervon unberührt.

Offensichtliche Schreib-, Druck-, Darstellungs- und Rechenfehler in Katalogen, Preislisten, Angeboten oder sonstigen Unterlagen begründen keinen Anspruch auf Vertragsschluss zu den erkennbar fehlerhaften Angaben.

2. Bestellungen und Vertragsschluss

Bestellungen sind über den Onlineshop unter www.driemliving.de aufzugeben. Zur Inanspruchnahme des Händlernachlasses ist der dem Kunden individuell zugewiesene Händler- bzw. Geschäftskundencode im Rahmen des Bestellvorgangs einzugeben.

Der Geschäftskundencode ist kundenbezogen, vertraulich zu behandeln und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Verlust, Verdacht auf Missbrauch oder unbefugter Nutzung ist DRI:M unverzüglich zu informieren. DRI:M ist berechtigt, den Code zu sperren und betroffene Bestellungen abzulehnen.

Der Kunde hat vor dem Absenden der Bestellung sämtliche Produktangaben, insbesondere Artikel, Menge, Abmessungen, Material, Farbe, Ausführung und Lieferanschrift, auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.

Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertrag kommt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung von DRI:M in Textform zustande. Eine automatische Bestell- oder Eingangsbestätigung bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

Wird die Bestellung nicht angenommen, kommt kein Vertrag zustande. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.

2.1 Änderungen und Stornierungen

Änderungen oder Stornierungen einer bestätigten Bestellung bedürfen der Zustimmung von DRI:M in Textform.

Änderungs- oder Stornierungswünsche, die innerhalb von drei Werktagen nach Versand der Auftragsbestätigung eingehen, werden von DRI:M geprüft. Wurde mit der Beschaffung, Planung, individuellen Fertigung oder Produktion bereits begonnen, kann DRI:M die Zustimmung von der Erstattung der bereits entstandenen und nicht mehr vermeidbaren Kosten abhängig machen.

Hierzu können insbesondere gehören:

• Planungs- und Bearbeitungskosten;
• Kosten bereits bestellter Materialien;
• Produktionskosten;
• Kosten nicht mehr anderweitig verwendbarer Bestandteile;
• Transport-, Zoll- und Lagerkosten;
• Kosten externer Hersteller oder Lieferanten.

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

DRI:M kann die Zustimmung zu einer Änderung von einer Anpassung des Preises und/oder der Lieferzeit abhängig machen. Etwaige Änderungen von Preis oder Lieferzeit werden dem Kunden mit der geänderten Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Änderung wird erst mit Zustimmung des Kunden zur geänderten Auftragsbestätigung in Textform verbindlich.

Sonderanfertigungen, kundenspezifische Konfigurationen und bereits in Produktion befindliche Waren können grundsätzlich nicht storniert werden, soweit DRI:M einer Stornierung nicht ausdrücklich zustimmt.

2.2 Retouren

Geschäftskunden und Händlern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Rückgabe mangelfreier Ware ist nur nach vorheriger Zustimmung von DRI:M in Textform möglich. Die Zustimmung zur Rücksendung bedeutet noch keine Anerkennung eines Anspruchs auf Erstattung oder Gutschrift.

Genehmigte Rücksendungen müssen:

• vollständig sein;
• alle Bestandteile und Zubehörteile enthalten;
• transportsicher verpackt sein;
• nach Möglichkeit in der Originalverpackung erfolgen;
• die ursprüngliche Auftrags- oder Rechnungsnummer ausweisen.

Soweit nicht anders vereinbart, trägt der Kunde die Transport-, Verpackungs-, Versicherungs-, Zoll- und Nebenkosten einer Rücksendung mangelfreier Ware.

DRI:M kann eine Gutschrift von der Prüfung der zurückgesandten Ware abhängig machen. Erforderliche Kosten für Reinigung, Aufbereitung, Neuverpackung, Wertminderung oder fehlende Bestandteile können von der Gutschrift abgezogen werden.

Sonderanfertigungen, Maßanfertigungen und kundenspezifisch konfigurierte Produkte sind von der freiwilligen Rückgabe ausgeschlossen.

Gesetzliche Rechte des Kunden wegen nachgewiesener Mängel bleiben unberührt.

3. Lieferung und Gefahrübergang

Lieferzeiten und Liefertermine ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Soweit ein Liefertermin nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurde, handelt es sich um einen voraussichtlichen Lieferzeitraum.

Sofern in der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes vereinbart ist, umfasst der im Preis enthaltene Transport ausschließlich die Lieferung frei Bordsteinkante, das heißt bis zu der der Lieferadresse nächstgelegenen und für das Lieferfahrzeug zugänglichen Entladestelle. Das Verbringen der Ware in das Gebäude oder in die vorgesehenen Räumlichkeiten sowie Montage und Aufstellung sind nicht im Preis enthalten, sofern diese Leistungen nicht ausdrücklich vereinbart wurden.

Wird die Ware auf Wunsch des Kunden versendet, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonstigen Transportdienstleister auf den Kunden über.

Verlangt der Kunde eine Verschiebung der Lieferung, obwohl die Ware versand- oder abholbereit ist, führt dies nicht zu einer Verschiebung der vereinbarten Zahlungsfälligkeit.

DRI:M ist berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden einzulagern und die tatsächlich entstehenden angemessenen Lager-, Versicherungs- und Bearbeitungskosten zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Lieferstelle mit geeigneten Fahrzeugen erreichbar ist und die Lieferung ordnungsgemäß entgegengenommen werden kann. Besondere örtliche Bedingungen, insbesondere Zufahrtsbeschränkungen, enge Treppenhäuser, fehlende Aufzüge oder sonstige Zugangshindernisse, sind DRI:M rechtzeitig mitzuteilen.

Soweit der Kauf für beide Parteien ein Handelsgeschäft darstellt, gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, erkennbare Schäden und Übereinstimmung mit der Bestellung zu prüfen.

Äußerlich erkennbare Transportschäden, beschädigte Verpackungen und Abweichungen bei der Anzahl der Packstücke sind bei der Anlieferung auf dem Fracht- oder Lieferschein festzuhalten. Die Annahme soll ausdrücklich „unter Vorbehalt“ erfolgen. Der Schaden ist durch geeignete Fotos zu dokumentieren und DRI:M unverzüglich mitzuteilen.

Verdeckte Transportschäden und sonstige nicht erkennbare Abweichungen sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.

4. Produkte und Produktbeschaffenheit

Maßgeblich für die geschuldete Beschaffenheit sind die Auftragsbestätigung, die ausdrücklich vereinbarten Produktspezifikationen und gegebenenfalls von beiden Parteien freigegebene Zeichnungen.

Produktabbildungen, Renderings, Fotografien, Katalogdarstellungen, Materialmuster und technische Zeichnungen dienen der Veranschaulichung. Sie stellen keine selbstständige Beschaffenheitsgarantie dar, soweit eine bestimmte Eigenschaft nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

Produkte von DRI:M können aus natürlichen, handwerklich bearbeiteten oder individuell veredelten Materialien bestehen. Hierzu gehören insbesondere:

• Holz und Furnier;
• Naturstein und mineralische Materialien;
• Leder und Kunstleder;
• Stoffe und textile Oberflächen;
• Glas und Lavaglas;
• Metall;
• Keramik;
• handlackierte oder handbearbeitete Oberflächen.

Materialtypische Unterschiede in Farbton, Maserung, Struktur, Porenbild, Einschlüssen, Oberflächenbild, Glanzgrad oder Patina stellen keinen Mangel dar, soweit sie sich innerhalb handelsüblicher und zumutbarer Toleranzen bewegen und die vereinbarte Nutzung nicht beeinträchtigen.

Holz, Leder, Naturstein und andere natürliche Materialien können sich unter dem Einfluss von Licht, Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Nutzung und Alterung verändern. Entsprechende materialtypische Veränderungen stellen keinen Mangel dar.

Bei Nachbestellungen, Ergänzungen, Reparaturen oder einem späteren Austausch kann keine vollständige Übereinstimmung von Farbton, Maserung, Oberflächenstruktur oder Materialwirkung garantiert werden.

Farbdarstellungen in digitalen Medien und Druckerzeugnissen können aufgrund von Bildschirmeinstellungen, Lichtverhältnissen, Druckverfahren und fotografischer Darstellung vom tatsächlichen Produkt abweichen.

Maßangaben können sich innerhalb produktions- und materialüblicher Toleranzen verändern. DRI:M behält sich technisch oder produktionsbedingt erforderliche Änderungen der Konstruktion, Ausführung oder Materialien vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind und weder die vereinbarte Funktion und Qualität noch vereinbarte Maße, Kompatibilität, Materialeigenschaften oder die gestalterische Gesamtwirkung wesentlich beeinträchtigen.

Es können nur Produkte bestellt werden, die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung verfügbar oder produzierbar sind. Die Abbildung eines Produkts in einem Katalog begründet keinen Anspruch auf dessen dauerhafte Verfügbarkeit.

5. Reklamationen und Mängelbearbeitung

Reklamationen sind DRI:M in Textform mitzuteilen und sollen, soweit im Einzelfall vorhanden und zumutbar, insbesondere folgende Angaben enthalten:

• Auftrags- oder Rechnungsnummer;
• Artikelnummer;
• genaue Beschreibung der Beanstandung;
• Datum der Lieferung;
• aussagekräftige Fotos oder Videos;
• Fotos der Verpackung und Produktkennzeichnung;
• gegebenenfalls Angaben zum Transportdienstleister.

Der Kunde hat DRI:M Gelegenheit zu geben, die Ware zu prüfen. DRI:M kann hierzu weitere Unterlagen, eine Besichtigung oder die Rücksendung des beanstandeten Produkts verlangen.

Eine Rücksendung darf nur nach vorheriger Abstimmung erfolgen.

Liegt ein Mangel vor, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte nach Maßgabe dieser Verkaufsbedingungen zu. DRI:M ist zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben.

DRI:M kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen, insbesondere wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

Vor einer eigenen Mängelbeseitigung oder Beauftragung Dritter hat der Kunde DRI:M grundsätzlich Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben. Gesetzliche Rechte des Kunden nach erfolglosem Ablauf einer erforderlichen Frist sowie in Fällen, in denen eine Fristsetzung gesetzlich entbehrlich ist, bleiben unberührt. Dies gilt nicht in dringenden Fällen, in denen eine vorherige Abstimmung unzumutbar ist.

Bei einer berechtigten Reklamation trägt DRI:M die erforderlichen Kosten der Nacherfüllung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

6. Gewährleistung und Haftung

Mängelansprüche für neue Waren verjähren zwölf Monate nach Ablieferung. Dies gilt nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln, ausdrücklich übernommenen Garantien, Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB sowie gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, insbesondere nach §§ 445a, 445b und 478 BGB.

Mängelansprüche bestehen nicht, soweit der Mangel auf gewöhnliche Abnutzung, materialtypische Alterung, unsachgemäße Nutzung, Reinigung, Pflege, Lagerung oder Montage, ungeeignete klimatische Bedingungen, die Nichtbeachtung von Pflege-, Montage- oder Nutzungshinweisen oder nicht genehmigte Veränderungen oder Reparaturen durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen ist.

DRI:M haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie sonstige zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben unberührt.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DRI:M.

Macht ein Endkunde Ansprüche gegenüber einem Händler geltend, hat dieser DRI:M unverzüglich zu informieren und die erforderlichen Unterlagen bereitzustellen. Freiwillige Kulanzleistungen des Händlers werden nur nach vorheriger Zustimmung von DRI:M erstattet. Gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.

7. Preise

Die Preise der vorliegenden Preisliste sind in Euro angegeben und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Der Transport ist im Preis enthalten. Montage ist nicht inbegriffen, soweit sie nicht ausdrücklich in der Auftragsbestätigung aufgeführt ist.

Maßgeblich ist der in der Auftragsbestätigung ausgewiesene Preis.

Preislisten und Kataloge können für zukünftige Bestellungen jederzeit geändert werden. Preisänderungen haben keine Auswirkung auf bereits bestätigte Bestellungen.

Individuelle Händlerkonditionen, Rabatte und Nachlässe gelten ausschließlich für den jeweiligen Kunden und dürfen nicht ohne Zustimmung von DRI:M an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht werden.

8. Zahlungen

Zahlungsbedingungen und Zahlungsfristen ergeben sich aus dem Angebot, der Rechnung oder der Auftragsbestätigung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn der Betrag endgültig und vorbehaltlos auf dem von DRI:M angegebenen Konto gutgeschrieben wurde.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. DRI:M ist außerdem berechtigt, die gesetzliche Verzugspauschale und einen nachgewiesenen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

DRI:M kann bei Zahlungsverzug:

• noch ausstehende Lieferungen zurückhalten;
• die Bearbeitung weiterer Bestellungen aussetzen;
• angemessene Sicherheiten oder Vorauszahlungen verlangen;
• nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten;
• weitere gesetzliche Rechte geltend machen.

Die Geltendmachung einer Reklamation berechtigt den Kunden nicht, unbestrittene oder von der Reklamation nicht betroffene Zahlungen zurückzuhalten. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn der zugrunde liegende Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher gegenwärtiger und künftiger Forderungen von DRI:M aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden Eigentum von DRI:M.

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen. Die hieraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt in Höhe der offenen Forderungen an DRI:M ab. Der Kunde bleibt zur Einziehung berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist nicht zulässig. Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Kunde DRI:M unverzüglich zu informieren.

Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die offenen Forderungen um mehr als 10 %, gibt DRI:M auf Verlangen entsprechende Sicherheiten frei.

10. Aussetzung der Leistung und Vertragsbeendigung

DRI:M darf noch nicht ausgeführte Leistungen aussetzen oder von einer Vorauszahlung oder Sicherheit abhängig machen, wenn nach Vertragsschluss erkennbar wird, dass der Zahlungsanspruch aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist.

Dies gilt insbesondere bei:

• erheblichen Zahlungsrückständen;
• erfolglosen Vollstreckungsmaßnahmen;
• Zahlungseinstellung;
• Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens;
• unrichtigen Angaben zur Kreditwürdigkeit;
• einer erheblichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse.

Leistet der Kunde trotz angemessener Fristsetzung keine Zahlung oder Sicherheit, kann DRI:M nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrags zurücktreten.

11. Markenpräsentation

Der Kunde darf Marken, Logos, Produktbezeichnungen und von DRI:M bereitgestellte Produkt- und Marketingmaterialien ausschließlich zur Bewerbung und zum Vertrieb von Originalprodukten von DRI:M und nur im eingeräumten Nutzungsumfang verwenden. Nach Beendigung der Geschäftsbeziehung endet die eingeräumte Nutzung von Marketingmaterialien, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die gesetzlich zulässige Verwendung von Marken und Produktbezeichnungen zur Bewerbung und zum Abverkauf rechtmäßig bezogener Originalware bleibt unberührt.

Marken-, Logo-, Hersteller-, Serien- und Produktkennzeichnungen an Produkten, Verpackungen oder begleitenden Unterlagen dürfen ohne vorherige Zustimmung von DRI:M weder entfernt, verdeckt, verändert noch durch eigene oder fremde Kennzeichnungen ersetzt werden. Bei Verstößen ist DRI:M berechtigt, die Unterlassung und Beseitigung der vertragswidrigen Kennzeichnung zu verlangen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

12. Höhere Gewalt

Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von DRI:M, die bei Vertragsschluss nicht vernünftigerweise vorhersehbar waren und deren Auswirkungen trotz zumutbarer Maßnahmen nicht verhindert oder überwunden werden können, gelten als höhere Gewalt. Soweit sie Herstellung, Beschaffung oder Lieferung wesentlich erschweren, verzögern oder unmöglich machen, verlängern sich vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit.

Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien und Pandemien, Krieg, Terrorakte, Unruhen, Embargos, behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, erhebliche Energie- oder Rohstoffengpässe, Transport- oder Lieferkettenstörungen, Ausfälle wesentlicher Zulieferer sowie Zoll-, Einfuhr- oder Ausfuhrhindernisse.

Lieferanten-, Material-, Transport- oder Lieferkettenstörungen gelten nur dann als höhere Gewalt, wenn auch sie die vorstehenden Voraussetzungen erfüllen.

DRI:M informiert den Kunden über das Ereignis und dessen voraussichtliche Auswirkungen, sobald dies möglich und zumutbar ist. Dauert die Behinderung länger als 90 Tage an, können beide Parteien hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils zurücktreten. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

Zahlungsverpflichtungen für bereits gelieferte Waren oder erbrachte Leistungen bleiben unberührt.

13. Geistiges Eigentum

Sämtliche Urheber-, Marken-, Design- und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an Produkten, Entwürfen, Zeichnungen, Planungen, Katalogen, Preislisten, Fotografien, Renderings, Texten, Logos und sonstigen Unterlagen verbleiben bei DRI:M oder dem jeweiligen Rechteinhaber.

Die Überlassung solcher Unterlagen begründet keine Übertragung von Nutzungs- oder Eigentumsrechten, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

Vorbehaltlich der nach Ziffer 11 eingeräumten Nutzungsrechte dürfen Unterlagen und Inhalte ohne vorherige Zustimmung von DRI:M insbesondere nicht über den jeweiligen Vertrags- oder Vertriebszweck hinaus:

• vervielfältigt;
• verändert;
• an Dritte weitergegeben;
• veröffentlicht;
• für eigene Produktentwicklungen verwendet;
• zur Anmeldung eigener Schutzrechte genutzt werden.

Vom Kunden bereitgestellte Planungen, Zeichnungen, Marken oder Designs dürfen von DRI:M zur Durchführung des jeweiligen Auftrags verwendet werden.

Der Kunde gewährleistet, dass er über die hierfür erforderlichen Rechte verfügt. Werden wegen der vertragsgemäßen Verwendung vom Kunden bereitgestellter Inhalte Ansprüche Dritter gegen DRI:M erhoben, stellt der Kunde DRI:M von diesen Ansprüchen und den erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung frei, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

14. Datenschutz

DRI:M verarbeitet die im Rahmen der Geschäftsbeziehung übermittelten personenbezogenen Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung.

Die Verarbeitung erfolgt insbesondere zur:

• Bearbeitung von Anfragen und Bestellungen;
• Vertragsdurchführung;
• Zahlungsabwicklung;
• Lieferung und Montage;
• Kommunikation mit Ansprechpartnern;
• Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten;
• Bearbeitung von Reklamationen.

Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere zu Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauer und Betroffenenrechten, ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung von DRI:M, abrufbar unter www.driemliving.de/datenschutzerklaerung/ .

15. Allgemeine Bestimmungen

Für sämtliche Vertragsverhältnisse gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort für die Leistungen von DRI:M und die Zahlungsverpflichtungen des Kunden ist der Sitz von DRI:M, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, soweit eine entsprechende Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.

DRI:M bleibt berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Die Nichtausübung oder verspätete Ausübung eines Rechts stellt keinen Verzicht auf dieses Recht dar.

Änderungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich für zukünftige Verträge. Für einen bereits abgeschlossenen Vertrag bleibt die bei Vertragsschluss einbezogene Fassung maßgeblich.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.